1 Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für die zwischen der Firmengruppe eVisionTeam und dem Käufer über die durch einen Kauf im Onlineshop geschlossenen Verträge. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der gültigen Fassung, zum Zeitpunkt des Einkaufs.
2 Zustandekommen des Vertrages
Die Angebote des Onlineshops sind unverbindlich. Durch das Versenden einer Bestellung via Internet kommt der Kaufvertrag zustande. Der Käufer erklärt dadurch, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt durch den Versand einer Auftragsbestätigung durch die Firmengruppe eVisionTeam zustande. Die Erklärung geht dem Nutzer unmittelbar nach Anklicken des Bestell-Buttons zu. Mit ihr ist der Vertrag zustande gekommen.
3 Informationspflichten
Der Käufer ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern (z.B. bei einer Nachbestellung), insbesondere Name, Anschrift, eMail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung ist der Nutzer verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben im Onlineshop mitzuteilen.
Unterlässt der Nutzer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche eMail-Adresse an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer eMail gewahrt.
Der Anbieter sendet dem Kunden unmittelbar nach Abschluss des Vertrages eine eMail mit den Kundeninformationen an die, bei der Registrierung vom Nutzer, angegebenen eMail-Adresse.
Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn diese eMail ihn nicht innerhalb von 24 Stunden nach Abschluss des Vertrages erreicht hat.
Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass das von ihm angegebene eMail-Konto ab dem Zeitpunkt der Registrierung erreichbar ist und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des eMail-Kontos ein Empfang von eMail-Nachrichten ausgeschlossen ist.
Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Nutzer gerichtete eMail drei Mal hintereinander zurückkommt, oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.
4a Widerrufsrecht
Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der erworbenen Artikel widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem die Belehrung in Textform (Belehrung liegt Ihrer Warenbestellung bei) mitgeteilt worden ist, nicht jedoch vor dem Tag des Eingangs der Warenlieferung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Artikel. Der Widerruf ist zu richten an:
eVisionTeam Deutschland LTD.
Am Fuhrenkamp 22
21376 Salzhausen
Fax: +49(0)180-3858590-830 (14 Ct/min)
E-Mail: servicecenter@evisionteam.de
4b Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen
(z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns in soweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht,
wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen
wäre – zurückzuführen ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden; nicht paketversandfähige Sachen
werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht
und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei - Ende der Widerrufsbelehrung.
5 Passwort, Geheimhaltung, Verlust
Zur Bestellung von Waren muss der Nutzer seine für die Ausführung der Bestellung notwendigen Daten angeben.
Emailadresse und Passwort sind zur Abgabe der Bestellung notwendig. Sind Emailadresse und Passwort einmal vergeben, bedarf es für die weiteren Käufe keiner weiteren Registrierung. Die Waren oder Dienstleistungen werden dann unter der vom Nutzer bei seiner Registrierung angegeben Anschrift erbracht.
Emailadresse und Passwort ermöglichen dem Nutzer zugleich, seine Daten einzusehen, zu verändern oder zu erweitern.
Der Nutzer ist verpflichtet, Email-Adresse und Passwort sorgfältig aufzubewahren und so zu behandeln, dass ein Verlust ausgeschlossen ist und Dritte keine Kenntnis davon erlangen können.
Bei Verlust des Paßwortes ist der Nutzer verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu informieren. Das kann auch per eMail geschehen. Der Anbieter wird den Zugang des Nutzers zum passwortgeschützten Bereich unverzüglich nach Eingang der Mitteilung sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach schriftlichem Antrag des Nutzers beim Anbieter möglich. Die mögliche Neuregistrierung des Nutzers bleibt davon unberührt.
Hat ein Dritter aufgrund nicht sorgsamer Behandlung des Passwortes Kenntnis vom Benutzerkennwort und/oder Passwort erhalten, so haftet der Nutzer für die unter diesem Benutzerkennwort und Passwort getätigten Bestellungen bis zum Zeitpunkt des Einganges der Verlustmeldung in voller Höhe.
Hat der Nutzer die Kenntnis eines Dritten vom Benutzerkennwort und Passwort nicht zu vertreten, so ist die Haftung auf 50 Euro beschränkt.
6 Lieferung der Waren, Kontoeröffnung
Die Bestellung wird unverzüglich nach ihrem Eingang bei der Firmengruppe eVisionTeam bearbeitet. Nach dem Geldeingang bei der Firmengruppe eVisionTeam wird die bestellte Ware an ein Lieferunternehmen übergeben. Die Firmengruppe eVisionTeam hat damit seine Leistungspflicht erbracht. Bei einem Kauf wird dem Käufer sofort ein Kundenkonto eingerichtet. Der Einkauf wird auch in einer Datenbank gespeichert. Neue unabhängige Vertriebspartner erhalten Ihre Zugangsdaten umgehend per eMail zugeschickt. Innerhalb von 24 Stunden (normalerweise innerhalb von 30 Minuten) wird eine personalisierte Firmenhomepage zur Verfügung gestellt.
7 Zahlung
Der Kaufpreis oder Vergütung ist sofort fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist. Mitglieder in einem eVisionClub erhalten eine wiederkehrende Leistung, die deshalb mit einer regelmäßigen Zahlung (Mitgliedsbeitrag) verbunden ist.
Ein Clubmitglied hat seinen Mitgliedsbeitrag bis zum 5. Werktag eines Monats zu zahlen. Sollte der Mitgliedsbeitrag nicht bis zum 5. eines Kalendermonats bezahlt sein, so verliert das Clubmitglied alle ihm aus der Mitgliedschaft entstehenden Ansprüche.
Sollten kumuliert 2 Monatsbeiträge nicht gezahlt worden sein, so wird die Mitgliedschaft gelöscht. Da die Mitgliedschaft in einem eVisionClub absolut freiwillig und ohne eine Rahmenlaufzeit ist, gibt es auch keine nachträgliche Zahlungsverpflichtung. Für offene Clubbeiträge werden auch keine Zinsen berechnet.
8 Verpackungs- und Versandkosten
Die Kosten für die Verpackung übernimmt der Anbieter.
Versandkosten fallen lt. den unter 'Liefer- und Versandkosten' genannten Bedingungen an.
9 Eigentumsvorbehalt
Im Einzelfall kann vereinbart werden, dass Ware auf rechnung geliefert wird. Die auf Rechnung gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum der Firmengruppe eVisionTeam, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.
10 Gewährleistung
Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen:
Der Käufer ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Fehler zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler fest, so hat er dies unverzüglich der Firmengruppe eVisionTeam mitzuteilen. Unterläßt er das, so kann er gegen die Firmengruppe eVisionTeam keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Fehler mehr geltend machen.
Die Firmengruppe eVisionTeam haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Käufer verursacht wurden. Das gilt auch für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen. Die Ausübung des Widerrufsrechtes durch den Nutzer bleibt davon unberührt.
Im Falle eines Mangels wird die Ware ersetzt oder repariert. Die Firmengruppe eVisionTeam entscheidet, wie der Mangel beseitigt wird.
Lässt sich der Mangel nicht beseitigen , so kann der Kunde die defekte Ware endgültig zurückgeben und erhält den Kaufpreis erstattet. Zu erstatten ist dann der ursprüngliche Kaufpreis.
11 Haftung
Die Firmengruppe eVisionTeam haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten uneingeschränkt.
Eine Zusicherung von Eigenschaften für Waren oder Dienstleistungen besteht nicht. Die Beschreibung der Waren und Dienstleistungen stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar.
Die Firmengruppe eVisionTeam haftet für leichte Fahrlässigkeit nur, sofern eine für das Erreichen des Vertragszieles und die Erfüllung des Vertragszweckes wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde (Kardinalpflicht).
Das Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen der Firmengruppe eVisionTeam.
12 Datenschutz
Die Firmengruppe eVisionTeam stellt dem Nutzer einen passwortgeschützten Zugang zu einem internen Bereich zur Verfügung, der ihm die Aufgabe von Bestellungen ermöglicht. Die Firmengruppe eVisionTeam unternimmt alle ihm wirtschaftlich und technisch zumutbaren und möglichen Vorkehrungen, um einen Zugriff Dritter auf diesen geschützten Bereich zu verhindern. Die Firmengruppe erhebt vom Käufer alle die Daten, die für die Ausführung der Bestellung und die Vertragsabwicklung notwendig sind. Eine Speicherung der Daten erfolgt unter anderem, damit eventuelle Rabatte oder sonstige Vergütungen auch bei späteren Einkäufen zugeordnet werden können.
13 Dauerschuldverhältnisse; Kündigung
Besteht, zwischen der Firmengruppe eVisionTeam und einem Käufer, ein Vertrag über wiederkehrende Leistungen oder ein anderes Dauerschuldverhältnis, so gelten die vereinbarten Kündigungsfristen.
Das Recht auf fristlose Kündigung, wegen eines wichtigen Grundes, bleibt trotz der Regelung des Absatz 1 bestehen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn eine der beiden Vertragsparteien nachhaltig gegen vertragliche Pflichten verstößt und eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses deshalb unzumutbar ist. Der außerordentlichen Kündigung hat eine zweimalige schriftliche Aufforderung zur Einhaltung der vertraglichen Pflichten vorauszugehen.
14 Anwendbares Recht
Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, Winsen/Luhe. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus Deutschland verlegt oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
15 Abweichende Bedingungen des Kunden
Für den Fall, dass der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firmengruppe eVisionTeam.
Stand: 01. März 2008
1 Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für die zwischen dem Auftraggeber (Anbieter) und dem Auftragnehmer (Nutzer) über die im Onlineshop geschlossenen Verträge. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
2 Zustandekommen des Vertrages
Die Angebote des Onlineshops sind unverbindlich. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der Nutzer verbindlich gegenüber dem Anbieter, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt durch Erklärung des Anbieters nach Absenden der Bestellung zustande. Die Erklärung geht dem Nutzer unmittelbar nach Anklicken des Bestell-Buttons zu. Mit ihr ist der Vertrag zustande gekommen.
3 Informationspflichten
Der Nutzer ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern (z.B. bei einer Nachbestellung), insbesondere Name, Anschrift, eMail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung ist der Nutzer verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben im Onlineshop mitzuteilen.
Unterlässt der Nutzer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche eMail-Adresse an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer eMail gewahrt.
Der Anbieter sendet dem Kunden unmittelbar nach Abschluss des Vertrages eine eMail mit den Kundeninformationen an die, bei der Registrierung vom Nutzer, angegebenen eMail-Adresse.
Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn diese eMail ihn nicht innerhalb von 24 Stunden nach Abschluss des Vertrages erreicht hat.
Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass das von ihm angegebene eMail-Konto ab dem Zeitpunkt der Registrierung erreichbar ist und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des eMail-Kontos ein Empfang von eMail-Nachrichten ausgeschlossen ist.
Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Nutzer gerichtete eMail drei Mal hintereinander zurückkommt, oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.
4a Widerrufsrecht
Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der erworbenen Artikel widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem die Belehrung in Textform (Belehrung liegt Ihrer Warenbestellung bei) mitgeteilt worden ist, nicht jedoch vor dem Tag des Eingangs der Warenlieferung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Artikel. Der Widerruf ist zu richten an:
eVisionTeam Deutschland LTD.
Am Fuhrenkamp 22
21376 Salzhausen
Fax: +49(0)180-3858590-830 (14 Ct/min)
E-Mail: servicecenter@evisionteam.de
4b Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen
(z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns in soweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht,
wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen
wäre – zurückzuführen ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden; nicht paketversandfähige Sachen
werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht
und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei - Ende der Widerrufsbelehrung.
5 Passwort, Geheimhaltung, Verlust
Zur Bestellung von Waren muss der Nutzer seine für die Ausführung der Bestellung notwendigen Daten angeben.
Emailadresse und Passwort sind zur Abgabe der Bestellung notwendig. Sind Emailadresse und Passwort einmal vergeben, bedarf es für die weiteren Käufe keiner weiteren Registrierung. Die Waren oder Dienstleistungen werden dann unter der vom Nutzer bei seiner Registrierung angegeben Anschrift erbracht.
Emailadresse und Passwort ermöglichen dem Nutzer zugleich, seine Daten einzusehen, zu verändern oder zu erweitern.
Der Nutzer ist verpflichtet, Email-Adresse und Passwort sorgfältig aufzubewahren und so zu behandeln, dass ein Verlust ausgeschlossen ist und Dritte keine Kenntnis davon erlangen können.
Bei Verlust des Paßwortes ist der Nutzer verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu informieren. Das kann auch per eMail geschehen. Der Anbieter wird den Zugang des Nutzers zum passwortgeschützten Bereich unverzüglich nach Eingang der Mitteilung sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach schriftlichem Antrag des Nutzers beim Anbieter möglich. Die mögliche Neuregistrierung des Nutzers bleibt davon unberührt.
Hat ein Dritter aufgrund nicht sorgsamer Behandlung des Passwortes Kenntnis vom Benutzerkennwort und/oder Passwort erhalten, so haftet der Nutzer für die unter diesem Benutzerkennwort und Passwort getätigten Bestellungen bis zum Zeitpunkt des Einganges der Verlustmeldung in voller Höhe.
Hat der Nutzer die Kenntnis eines Dritten vom Benutzerkennwort und Passwort nicht zu vertreten, so ist die Haftung auf 50 Euro beschränkt.
6 Lieferung der Waren, Erbringung von Dienstleistungen
Die Bestellung wird unverzüglich nach ihrem Eingang beim Anbieter bearbeitet. Nach der vollständigen Bezahlung, also dem Geldeingang bei eVisionTeam wird die bestellte Ware an ein Lieferunternehmen übergeben und eVisionTeam hat seine Leistungspflicht erbracht und die Gefahr geht auf den Nutzer über.
Dienstleistungen, Einrichtung eines Kundenkontos, Einrichtung eines VoIP-Kontos, bei Partnern die Erstellung einer personalisierten Firmenhomepage werden dem Nutzer gegenüber sofort erbracht, soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen sind. Soll die Dienstleistung nicht über das Internet erbracht werden und ist der Nutzer nicht unter der von ihm angegebenen Adresse auffindbar, so gerät der Nutzer in Verzug mit der Annahme der Leistung. Er hat dem Anbieter dann die durch die vergebliche Anfahrt entstandenen Mehraufwendungen zu ersetzen.
Der Anbieter muss in diesem Fall die versprochene Dienstleistung nicht mehr erbringen und kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Nutzer trotz schriftlicher Vereinbarung eines Termins zwei Mal hintereinander nicht anzutreffen war.
Erbringt der Anbieter die versprochenen Dienstleistung nicht zu dem vereinbarten Zeitpunkt, so kann der Nutzer vom Vertrag zurücktreten.
Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen.
Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich, so kann der Anbieter sich vom Vertrag lösen und muss die versprochene Leistung nicht erbringen. Der Anbieter verpflichtet sich in diesem Falle, den Nutzer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Nutzers unverzüglich zurückzuerstatten.
Die Absätze 6 und 7 gelten nur, wenn der Anbieter die Nichtverfügbarkeit der versprochenen Ware oder Dienstleistung nicht zu vertreten und die Lieferung oder Leistungserbringung nicht gegenüber dem Nutzer garantiert hat.
7 Zahlung
Der Kaufpreis oder Vergütung ist sofort fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist. Ist der Vertragsgegenstand eine wiederkehrende Leistung und hat der Nutzer eine regelmäßige Zahlung zu leisten, so hat der Nutzer diese Zahlung jeweils am Ersten eines Monats im Voraus zu leisten.
Der Nutzer gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 7 Tage nach Zugang der Bestätigungsmail nicht beglichen ist. Bei wiederkehrenden Leistungen gerät der Nutzer mit der Zahlung ohne Mahnung in Verzug, wenn er den Zahlungstermin versäumt.
Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen erhoben.
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, oder diese durch den Anbieter anerkannt wurden.
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
8 Verpackungs- und Versandkosten
Die Kosten für die Verpackung übernimmt der Anbieter.
Versandkosten fallen lt. den unter 'Liefer- und Versandkosten' genannten Bedingungen an.
9 Eigentumsvorbehalt
Die auf Rechnung was im Einzelfall vereinbart werden kann, gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.
10 Gewährleistung
Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen:
Der Nutzer ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Fehler zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler fest, so hat er das unverzüglich gegenüber dem Anbieter mitzuteilen. Unterläßt er das, so kann er gegenüber dem Anbieter keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Fehler mehr geltend machen.
Der Anbieter haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Nutzer verursacht wurden. Das gilt auch für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen. Die Ausübung des Widerrufsrechtes durch den Nutzer bleibt davon unberührt.
Im Falle eines Mangels der Ware ist der Anbieter nach seiner Wahl zur Nachlieferung oder Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so kann der Nutzer Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.
11 Haftung
Die Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten uneingeschränkt. Das gilt auch für zugesicherte Eigenschaften.
Eine Zusicherung von Eigenschaften für Waren oder Dienstleistungen besteht nicht. Die Beschreibung der Waren und Dienstleistungen stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar. Der Anbieter sichert auch im übrigen im Mustershop keine Eigenschaften zu.
Er haftet für leichte Fahrlässigkeit nur, sofern eine für das Erreichen des Vertragszieles und die Erfüllung des Vertragszweckes wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde (Kardinalpflicht).
Das Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
12 Datenschutz
Der Anbieter stellt dem Nutzer einen passwortgeschützten Zugang zu einem geschützten Bereich zur Verfügung, der ihm die Aufgabe von Bestellungen ermöglicht. Der Anbieter unternimmt alle ihm wirtschaftlich und technisch zumutbaren und möglichen Vorkehrungen, um einen Zugriff Dritter auf diesen geschützten Bereich zu verhindern.
Der Anbieter erhebt vom Nutzer ohne dessen Zustimmung nur die Daten, die für die Ausführung der Bestellung und die Vertragsabwicklung notwendig sind.
13 Dauerschuldverhältnisse; Kündigung
Haben die Vertragsparteien einen Vertrag geschlossen, der eine wiederkehrende Leistung zum Gegenstand hat oder ein anders gestaltetes Dauerschuldverhältnis zum Gegenstand hat, so gelten die in diesem Vertrag vereinbarten Kündigungsfristen.
Das Recht des Kunden jederzeit fristlos wegen eines wichtigen Grundes außerordentlich zu kündigen bleibt von der Regelung des Absatz 1 unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine der beiden Vertragsparteien nachhaltig gegen die ihr obliegenden vertraglichen Pflichten verstößt und eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses deshalb unzumutbar ist. Der außerordentlichen Kündigung hat eine zweimalige schriftliche Aufforderung zur Einhaltung der vertraglichen Pflichten vorauszugehen.
14 Anwendbares Recht
Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus Deutschland verlegt oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
16 Abweichende Bedingungen des Kunden
Für den Fall, dass der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.
Stand: 01.11.2006
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